Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt

Der Ausschuss stellt sich vor

Der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung nahm am 1. Mai 1993 seine Arbeit auf.

Geschichtlicher Hintergrund für die Entscheidung des Landes Sachsen-Anhalt, einen solchen Ausschuss einzurichten, waren die

  • 1990 vorgefundenen Versorgungs- und Behandlungsbedingungen für psychisch kranke Menschen und Menschen mit geistigen und seelischen Behinderungen in den Krankenhäusern und Heimen in Sachsen-Anhalt und

  • die mit der Schaffung der deutschen Einheit gegebene Chance, die Forderungen der Psychiatrie-Enquete auch in Sachsen-Anhalt umzusetzen.

Grundlage für die Berufung des Ausschusses bildet das Gesetz über Hilfen für psychisch Kranke und Schutzmaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt (PsychKG LSA), das der Landtag am 30. Januar 1992 beschlossen hat. Durch das im Oktober 1992 beschlossene und im Oktober 2010 novellierte Maßregelvollzugsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (MVollzG LSA) wurde der Auftrag des Ausschusses erweitert.

Die Verordnung über den Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung und über die Besuchskommissionen regelt die paritätische Zusammensetzung und Berufung sowohl der Mitglieder des Ausschusses als auch der vom Ausschuss zu bildenden Besuchskommissionen...

Die 17 Mitglieder des Ausschusses und ihre Vertreter erfüllen ihren gesetzlichen Auftrag ehrenamtlich. Sie arbeiten unabhängig und sind nicht an Weisungen gebunden. Ihre Tätigkeit ist allein den Rechten und Belangen der Personen verpflichtet, die an einer Psychose, Suchtkrankheit, einer anderen krankhaften seelischen oder geistigen Störung oder an einer seelischen oder geistigen Behinderung leiden oder gelitten haben, oder bei denen Anzeichen einer solchen Krankheit, Störung oder Behinderung vorliegen, und die sich nicht selbst vertreten können.

Die Mitglieder des Ausschusses und ihre Vertreter werden vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration für jeweils vier Jahre in ihr Amt berufen. Die erste Amtszeit begann am 1. Mai 1993. Zu Beginn jeder Amtszeit werden in der Konstituierenden Sitzung des Ausschusses in geheimer Wahl der Vorsitzende und sein Stellvertreter gewählt.

Näheres zur Vorgeschichte, zur Arbeit des Auschusses in den vorangegangenen Berufungsperioden, zu seinen Vorstandsmitgliedern, Mitgliedern und Vertretern finden Sie hier und in den Berichten des Ausschusses.

Der Ausschuss bildet für die Krankenhäuser und Einrichtungen, die der psychiatrischen Krankenversorgung dienen, Besuchskommissionen. Hier erfahren Sie Näheres zu den Mitgliedern und zur Arbeit der Besuchskommissionen.

Der Ausschuss berichtet einmal jährlich dem Landtag und dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration über seine Tätigkeit, insbesondere über die Feststellungen und Anregungen der Besuchskommissionen.

Hier kommen Sie zu den Berichten, zur Schriftenreihe und zu weiteren Veröffentlichungen des Ausschusses.

Jeder interessierte und betroffene Bürger kann sich mit seiner Meinung, seinen Hinweisen und Vorschlägen zur Versorgung und Betreuung von Menschen mit psychischen Erkrankungen, seelischen und/oder geistigen Behinderungen an den Ausschuss wenden. Der Ausschuss wird im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten jedem Hinweis nachgehen und die verantwortlichen Institutionen zur Stellungnahme auffordern.

Der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt kooperiert mit vielen Partnern, die sich für eine menschenwürdige und moderne Versorgung und Betreuung psychisch kranker Menschen und Menschen mit seelischen und geistigen Behinderungen engagieren.

In der rechten Kontext-Menüleiste finden Sie weitere Kontaktpartner.

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