Arbeitsweise und Ergebnisse der Besuchskommissionen

7. Psychiatrieausschuss, Berufung in die Besuchskommissionen

Am 31. August 2017 berief der Präsident des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt, Herr Thomas Pleye, in einer Feierstunde die weiteren Mitglieder und Vertreter  der Besuchskommissionen. 

Der Arbeitsauftrag und die Arbeitsweise der Besuchskommissionen leiten sich aus dem gesetzlichen Auftrag des Ausschusses ab. Zur Erfüllung dieser Aufgabe ist der Ausschuss berechtigt, sich über die Lebensumstände der betreuten und behandelten Personen sowie über die Arbeit der zuständigen Personen, Behörden, Stellen und Einrichtungen zu unterrichten. Die Träger der Einrichtungen sind zur Auskunft verpflichtet. Krankenunterlagen dürfen nur mit Einwilligung des Betroffenen oder seines gesetzlichen Vertreters eingesehen werden.

Die Prüfung erfasst den Einzelfall sowie die allgemeinen Bedingungen der Betreuung und Behandlung ... Die Mitglieder des Ausschusses und der Besuchskommissionen sind berechtigt, Gespräche mit Patienten ohne Anwesenheit Dritter zu führen.

Arbeitsweise:

  • Besuche in allen Einrichtungen im zugewiesenen Zuständigkeitsbereich, Gespräche mit Betroffenen, Bewohnern, Patienten, Beschäftigten, Fürsprechern, Angehörigen und weiteren Interessenvertretern, Einrichtungsmitarbeitern, Vertretern der Träger und der kommunalen Gebietskörperschaften (Verwaltungen der Landkreise und der kreisfreien Städte)
  • Erarbeitung der Besuchsprotokolle anhand eines Protokoll-Leitfadens, Stellungnahme zu Reaktionen, Beiträge zu den jährlichen Ausschussberichten an den Landtag
  • Die Mitglieder und Vertreter des Ausschusses und der Besuchskommissionen arbeiten ehrenamtlich, d.h. unentgeltlich. Notwendige Auslagen werden ihnen als Aufwandsentschädigung vom Land gemäß JVEG (Abschnitt 4, Entschädigung ehrenamtlicher Richter) ersetzt.